Aktuelles

Ein "Gefühl", das verbindet: Die Vorträge der DIG-Veranstaltungsreihe sind online.

Torsten Weber — 2012-05-06T13:00:16Z

Sämtliche Vorträge der Veranstaltungsreihe "Ein 'Gefühl', das verbindet – Antisemitismus in einer globalisierten Welt" stehen im Downloadbereich zur Verfügung. Zusätzlich finden Sie dort die Aufnahme der Veranstaltung "Krieg oder Frieden" mit Hamed Abdel-Samad.

Antisemitische Gebrauchslyrik

Torsten Weber — 2012-04-05T13:25:00Z

So steht es in einem Gedicht des Literaturnobelpreisträgers, das am Mittwoch gleichzeitig in der Süddeutschen Zeitung, der New York Times und La Repubblica erschienen ist, verfasst in einer holprigen Metrik, die an alternative Gebrauchslyrik der 70er-Jahre à la Erich Fried erinnert.

Noch unästhetischer als die Form allerdings ist der Inhalt. Grass greift zurück auf einen alten antisemitischen Topos, den er vielleicht noch aus seiner Jugend in der Waffen-SS im Kopf hat: den von den Juden, die aus eigensüchtigen Motiven die friedliebenden Völker der Welt in Kriege stürzen. So hat schon Adolf Hitler 1939 im Reichstag die bevorstehende »Vernichtung der jüdischen Rasse« gerechtfertigt.

Günter Grass wird diesen Vergleich natürlich... hier weiterlesen

Quelle: www.juedische-allgemeine.de

„Erschreckendes Unwissen“: DIG-Präsident Reinhold Robbe kritisiert Günter Grass

Torsten Weber — 2012-04-04T20:55:00Z

Schon der Titel entlarvt die didaktische Haltung des Textes: „Was gesagt
werden muss“. Als wäre Grass der erste, der eine längst überfällige
Weltwahrheit auszusprechen wagt, weil allenthalben verschwörerische Kräfte
solch „mutiges Wort“ unterdrücken.
Was aber adelt Grass zu der moralischen Überinstanz, die ihn offenbar so sehr
belastet und ihm diesen dringend notwendigen Text in genialischem Ringen
entlockt hat? Es ist das tausendjährige Erbe, natürlich. Grass meint, wir Nach-
Nazis (Grass an erster Stelle) hätten mit unserer belasteten Historie auch ein
höheres historisches Bewusstsein geerbt und seien somit prädestiniert, in der
Welt Gerechtigkeit und Wahrheit ein für allemal zu verteidigen – und sei es mit
Waffengewalt.
Denn Waffen sind es, die Grass hier wetzt. Sicher nicht das scharfe Schwert
des Verstands, den man Grass noch vor wenigen Jahrzehnten zugetraut hätte.
Nicht einmal das Messer des schneidenden Worts. Denn sein Gedicht „Was
gesagt werden muss“ ist ein magerer, selbstbezogener Text, überflüssig und
eitel. Die Waffe des ehemaligen Dichters Grass ist die behauptete Moral. Mit
Wucht und weltumspannender Geltung will er sie daherkommen lassen, voll
Überzeugung, dass ihm als Dichter diese Tumbheit nachgesehen werden wird.
Sein Unwissen über die komplexen politischen Verhältnisse im Nahen Osten ist
erschreckend und seine Einlassungen dazu sind so pauschal und dürftig, dass
es sich geradezu verbietet, im Detail darauf einzugehen. Grass diskreditiert sich
selbst, als Intellektueller wie als Künstler.
„Was gesagt werden muss“, darf sehr wohl gesagt werden. Wir wollen es aber
den Klugen überlassen.

„Freiheit für Deutschland und Palästina“

Torsten Weber — 2012-02-21T19:49:58Z

Der palästinensische Pastor Raheb verbreitet Rassismus, Hetze und Verdrehung theologischer Lehren, befand der Jerusalemer Historiker Malcolm Lowe. 2010 soll Raheb geäußert haben, bei einem DNA-Vergleich zwischen König David, Jesus und ihm gäbe es „eine gemeinsame Spur“, während diese beim israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu nicht zu finden sein werde. Daher seien die Palästinenser die wahren Nachfahren des biblischen Volkes Israel während Israel vielmehr den römischen Besatzern entspreche, die Jesus ans Kreuz genagelt hätten, berichtet Ulrich Sahm in der Jüdischen Allgemeinen über die rassistische Befreiungstheologie des Preisträgers in spe. Der Weinheimer Theologe Albrecht Lohrbächer resümiert: „Da wir uns in unserer Arbeit in Israel und auch hier seit Jahren regelmäßig mit falschen Aussagen, mit nationalistischer Theologie (à la Deutsche Christen) und als Folge davon mit der daraus entstandenen Hetze gegen Israel und der systematisch betriebenen Delegitimation Israels durch Mitri Raheb auseinandersetzen (müssen), kann ich dieser Ehrung wegen nur Widerspruch einlegen“, berichtet Sahm Israelnet.

Poltische Inhalte religiös aufgeladen
Die Tätigkeitsfelder von Pastor Raheb sind neben seinem Missionierungsprojekt in Bethlehem, das seinem Selbstverständnis nach Christinnen und Christen zum „Bleiben und zur Rückkehr in ihre (!) Stadt“ ermuntern soll, die evangelische Gemeinde im beschaulichen Markt Schwaben bei München. Schon im Jahre 2005 trug Raheb sich im Beisein des Bürgermeisters in das Goldene Buch der Gemeinde ein. Regelmäßig werden die Grußbotschaften des Geistlichen in der evangelischen Gemeinde verlesen und pünktlich zu Weihnachten seine „Glasengel“ auf der Website der Kirche beworben. Der Werbetext von Raheb zu den Glasengeln macht bereits einen gefährlichen Dreh deutlich. Raheb versteht es nämlich, politische Botschaften religiös aufzuladen:

„Diese Engel sind aus Glas gemacht und zwar aus Scherben weggeworfener Flaschen und aus Glassplittern von Fenstern, die bei der israelischen Invasion von Bethlehem zerstört wurden. Menschliche Hände suchten sie aus Schutt heraus. Von den Ärmsten der Armen der Bethlehemer Region wurden sie gesammelt […] Die zerbrochenen Glasstücke sind ein Zeichen der Zerbrechlichkeit und der Verwundbarkeit der Welt. Es ist der Grund der Fleischwerdung Gottes.“

Dass ausgerechnet Raheb zur Verständigung zwischen Christen, Juden und Moslems ausgezeichnet werden soll, ist verwunderlich, weil der palästinensische Pastor in der Regel keinen Zweifel bestehen lässt, darüber, dass er das Christentum allen anderen Religionen voran für die moralisch überlegene Religion hält. Nach seinen „Erfahrungen bei der 2. Intifada“ fasste Raheb bei einer Buchvorstellung in Markt Schwaben zusammen: „Was uns als Christen von den Juden und Muslimen unterscheidet, ist das Gebot der Friedensliebe“, ist der Website der christlichen Gemeinde zu entnehmen. Im Rahmen eines Sonntagsgottesdienst in Bethlehem gab der Pastor einer deutschen Reisegruppe außerdem zu verstehen: „Ich hoffe auf einen islamischen Reformator, der unsere Mitmenschen von ihrer Angstreligion befreit.“ (Seite 14)

„Uns [selbst] zu Opfern zu machen, ist zu wenig“ (Raheb)
Rahebs starke Bindung zu Markt Schwaben bei München hat er Pfarrer Karl-Heinz Fuchs zu verdanken, Oberhaupt der evangelischen Gemeinde im Örtchen. Sie beide sind leitende Funktionäre im Förderverein Bethlehem Akademie Dar al-Kalima, einer Einrichtung zur Christianisierung des „künftigen Palästinas“. Neben der Errichtung von religiösen Zentren besteht ihre Hauptaufgabe darin, evangelische Gemeindemitglieder aus Markt Schwaben ins „open-air-Gefängnis Bethlehem“ (Weihnachtsgruß Dar al-Kadlima 2010) zu transportieren und tagelang einer sehr einseitigen Beschallung auszuliefern, um ihre Spendenbereitschaft zu fördern. Nach dem ausgiebigen Pflanzen von Bäumen, Märschen entlang dem israelischen Schutzwall, Predigten von Pastor Raheb und Gesprächen mit Suleiman Abu Dayyeh („Historisch gesehen haben wir kein Problem mit Juden. Wir haben ein Problem mit ihrer Politik“ (Dayyeh, Seite 11) sind die Teilnehmenden dann soweit.

In Tagebüchern und Zeitungsberichten veröffentlichen sie nach ihrer Rückkehr die gesammelten Eindrücke ihrer Reise. Israel betreibe eine „schleichende Vernichtung der Palästinenser“, möchte ein Teilnehmer festgestellt haben (Seite 31). „Es ist kaum zu glauben, wie dreist sich die Israeli in palästinensische Gebiete einschleichen!“ berichtet eine andere Teilnehmerin empört dem Markt Schwabener Falken 2010. Rahel-Roni Hammermann kommt hingegen gut weg, weil: „An Roni Hammermann gefällt mir, dass sie versucht, ihrem jüdischen Volk die Missstände klar zu machen“ (Seite 17).

Randnotiz aus aktuellem Anlass: Wulff
Der Verein „Dar al-Kalima“ und der ehemalige Bundespräsident Wulff... weiterlesen hier.

Quelle: Schlamassel Muc

"In Verantwortung für den Anderen": 60 Jahre Woche der Brüderlichkeit

Torsten Weber — 2012-02-19T14:22:10Z

Die Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit München veranstaltet vom 11.–18. März die Woche der Brüderlichkeit.

Zum dritten Mal: Jüdische Filmtage in München

Torsten Weber — 2012-02-19T14:14:41Z

Die Gesellschaft zur Förderung jüdischer Kultur und Tradition richtet zum dritten Mal die Jüdischen Filmtage aus. Das komplette Programm finden Sie hier

"Raheb ist kein Friedensstifter" Preisverleihung an palästinensischen Theologen heftig umstritten - Pressemitteilung der DIG

Stefan Stautner — 2012-02-17T11:10:00Z

Berlin. Die geplante Verleihung des deutschen Medienpreises an den Bethlehemer

Pastor Mitri Raheb ist in weiten Teilen der Deutsch-Israelischen Gesellschaft auf

Ablehnung und heftige Kritik gestoßen.

Wie der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Reinhold Robbe, erklärte, formiere

sich in weiten Teilen der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland und auch in den Reihen der

Freundschaftsgesellschaften erheblicher Widerspruch gegen die für Ende Februar geplante

Verleihung des "Deutschen Medienpreises" an den Theologen Raheb.

Insbesondere die Tatsache, dass Raheb ganz wesentlich verantwortlich sei für das

sogenannte Kairos-Papier, werfe die Frage auf, weshalb für den Medienpreis keine

geeignetere Persönlichkeit gefunden werden konnte, betonte DIG-Präsident Robbe. Dem

palästinensischen Pastor würden Rassismus und Hetze sowie eine Verdrehung

theologischer Lehre vorgeworfen. Gegen Raheb würden immer mehr Vorwürfe laut, die es

dem Altpräsidenten Professor Herzog sehr schwer machten dürften, seine Beteiligung an der

Preisverleihung für jedermann plausibel zu machen. Auch wenn es guter Brauch sei, sich

nicht in die Angelegenheiten von Organisationen einzumischen, die einen derartigen Preis

vergeben wollten, so sei es die Pflicht der Israel-Freunde, auch auf die bestehenden

Schattenseiten der diesjährigen Preisvergabe in aller Deutlichkeit hinzuweisen.

15.2.2012

Berlin. Die geplante Verleihung des deutschen Medienpreises an den BethlehemerPastor Mitri Raheb ist in weiten Teilen der Deutsch-Israelischen Gesellschaft aufAblehnung und heftige Kritik gestoßen.Wie der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Reinhold Robbe, erklärte, formieresich in weiten Teilen der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland und auch in den Reihen derFreundschaftsgesellschaften erheblicher Widerspruch gegen die für Ende Februar geplanteVerleihung des "Deutschen Medienpreises" an den Theologen Raheb.Insbesondere die Tatsache, dass Raheb ganz wesentlich verantwortlich sei für dassogenannte Kairos-Papier, werfe die Frage auf, weshalb für den Medienpreis keinegeeignetere Persönlichkeit gefunden werden konnte, betonte DIG-Präsident Robbe. Dempalästinensischen Pastor würden Rassismus und Hetze sowie eine Verdrehungtheologischer Lehre vorgeworfen. Gegen Raheb würden immer mehr Vorwürfe laut, die esdem Altpräsidenten Professor Herzog sehr schwer machten dürften, seine Beteiligung an derPreisverleihung für jedermann plausibel zu machen. Auch wenn es guter Brauch sei, sichnicht in die Angelegenheiten von Organisationen einzumischen, die einen derartigen Preisvergeben wollten, so sei es die Pflicht der Israel-Freunde, auch auf die bestehendenSchattenseiten der diesjährigen Preisvergabe in aller Deutlichkeit hinzuweisen.

15.2.2012

Veranstaltungsreihe zum globalen Antisemitismus erfolgreich beendet.

Torsten Weber — 2012-02-15T17:25:00Z

Wir haben uns als Vorstand der Deutsch-Israelischen Gesellschaft München entschlossen, eine Serie von Vorträgern zu organisieren und zu diskutieren, die beispielhafte antisemitische Vorurteile und stereotype Vorstellungen über Juden sowie deren heutige Relevanz und Wirkungsweise zum Thema hatten.

Mit ca. 500 Besucherinnen und Besuchern können die durchführenden Partner, das Jüdische Museum München, die DIG München sowie das DGB Bildungswerk Bayern, sehr zufrieden sein. Aber auch inhaltlich haben wir alle, so glauben wir, eine interessante und lehrreiche Bandbreite von Themen und Vorträgen gehört.

Denn: wer als Freund und Unterstützerin Israels konsequent arbeiten will, muss sich, so unsere Überzeugung, mit dem Antisemitismus in jeglicher Form auseinandersetzen, ihn erkennen, analysieren, bekämpfen.

Wir wollten und wir wollen dazu beitragen, dieser fatalen und gefährlichen Geisteshaltung Einhalt zu gebieten. Dort, wo Unwissenheit oder Naivität Ursache dieser Haltung ist, kann Information und Diskussion das geeignete Mittel der Aufklärung sein. Aber: machen wir uns nichts vor. In den heutigen Informationsgesellschaften wäre das nötige Wissen problemlos verfügbar.

Wenn es nicht genutzt wird, haben wir es oft genug mit ideologisch aufgeladenen Projektionen des Hasses zu tun.

Der Staat Israel, und hier schließt sich der thematische Kreis, bietet seinen Bürgerinnen und Bürgern seit nunmehr über 60 Jahren Schutz, wenn sich dieser Hass in Vernichtungswillen steigert.

In Kürze finden Sie die entsprechenden Audioaufnahmen der einzelnen Veranstaltungen hier auf der Webseite.

3. Jüdische Filmtage in München vom 12. bis 24. Januar 2012

Torsten Weber — 2012-01-10T18:05:00Z

Vom 12. bis 24. Januar 2012 finden im Jüdischen Gemeindezentrum am St.-Jakobs-Platz bereits zum dritten Mal die Jüdischen Filmtage in München statt. Gezeigt werden zwei Dokumentar- und drei Spielfilme.

Antisemitenraten

Torsten Weber — 2012-01-09T18:40:00Z

Einiges spricht dafür, dass die Vertreter der Islamischen Republik Iran derzeit an der Vollendung von Hitlers Lebenswerk arbeiten: Der israelbezogene Antisemitismus, wonach das jüdische Gemeinwesen Israel ein Krebsgeschwür sei, das aus der Welt herausgeschnitten werden müsse, wird von iranischen Verantwortlichen regelmäßig aktualisiert. Die Drohungen sind ernst zu nehmen. Das Regime scheut die Konfronation mit militärisch hoch gerüsteten Nationen sowie Opfer auch in den eigenen Reihen nicht. Beim Krieg gegen den Irak wurden von den iranischen Machthabern tausende Märtyrer-Kinder auf Minenfelder geschickt, um sich darüber zu rollen und auf diese Weise die verborgenen Minen zu räumen – mit einem Plastikschlüssel um den Hals für die Pforte ins Paradies. Eine halbe Million dieser Schlüssel wurde gefertigt, soviel war man bereit, Kinder zu opfern.

Das Regime ist verrückt genug, um Ungeheuerliches zu leisten. Es hält sich für die irdische Vertretung des „zwölften Imams“; mit den Pasdaran verfügt es über zu allem fähige Vollstrecker und mit der Hisbollah über eine schwer bewaffnete Armee an der nördlichen Grenze Israels. Eingedenk dieser Gemengelage ist es eine kaum erträgliche Wahrscheinlichkeit, ein solches Regime könnte darüber hinaus in Besitz von Atomwaffen gelangen. Antisemitinnen und Antisemiten – ob sie sich ihren Antisemitismus nun selbst eingestehen wollen oder nicht – wünschen sich hingegen einen atomar aufgerüsteten Iran oder möchten ihn auf seinen Weg dahin zumindest nicht eingebremst wissen. Die Mörder verschanzen sich hinter dem Ruf nach Frieden, bemerkte schon Paul Spiegel, womit der ehemalige Zentralrat der Juden in Deutschland zweifelsfrei Recht behält. Nur hinter welchem Ruf nach Frieden verbirgt sich wer? Ein Ratespiel: Welche Quelle gehört zu welchem Textfragment?

zum Ratespiel hier klicken: http://schlamassel.blogsport.de

Im Silicon Valley Israels

Torsten Weber — 2012-01-09T18:30:00Z

Das neue Silicon Valley liegt im Nahen Osten, in der Metropolregion Tel Avivs. Hier gibt es die meisten Patentanmeldungen in der westlichen Welt, 40 Prozent davon in der IT-Branche und die meisten Start-up-Unternehmen im Hochtechnologiebereich überhaupt. Über zwei Milliarden Euro erwirtschaften die jungen israelischen Unternehmen mit Exporten der Softwareindustrie. Kein Wunder, dass Aufbruchstimmung bei den Jungunternehmern herrscht.

Lesen Sie bitte hier weiter: www.zeit.de

25. Jüdische Kulturtage München, 12.–22. November.

Torsten Weber — 2011-11-01T13:45:00Z

Mit ihrem Jubiläumsprogramm möchte die Gesellschaft zur Förderung jüdischer Kultur und Tradition e. V. einen Querschnitt dessen auf die Bühne bringen, was jüdische Kultur an Vielfalt und Internationalität, an Tradition, aber auch an künstlerischer Innovation auszeichnet und das Veranstaltungsangebot der Jüdischen Kulturtage München in den letzten 25 Jahren geprägt hat.

Zum Programm bitte hier klicken...

Stellungnahme der DIG zur geplanten Abstimmung in der UN

Stefan Stautner — 2011-09-23T13:25:00Z

Entschließung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft ist besorgt über die gefährliche Zuspitzung der Lage rund um Israel: die Umwälzungen und Unsicherheiten in der arabischen Welt, die Abkehr der Türkei von den gut nachbarschaftlichen Beziehungen und die anhaltende Bedrohung durch den Iran.

Die einseitige Proklamation eines palästinensischen Staates würde die Konflikte nicht beruhigen, sondern im Gegenteil schüren und die Gefahr einer Eskalation in der gesamten Region bergen.

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft ist der festen Überzeugung, dass das Ziel zweier demokratischer Staaten ausschließlich über direkte Verhandlungen erreicht werden kann.

Wenn eine gemeinsame Stellungnahme der EU ausbleibt, dann erwarten wir von der Bundesregierung, dass sie in der UN-Vollversammlung die deutsche Verantwortung wahrnimmt und diese Position vertritt.

Deutsch-Israelische Gesellschaft e.V. Berlin, den 21. September 2011

Gute Informationen zu diesem Thema bietet die Analyse der AJC unter diesem Link!

Ein „Gefühl“, das verbindet: Antisemitismus in einer globalisierten Welt

Torsten Weber — 2011-08-28T18:40:00Z

Wird in Deutschland über Antisemitismus gesprochen, steht meist die Zeit vor 1945 im Blickpunkt. Wir wollen aufzeigen, dass der Untergang des Nationalsozialismus nicht zum Untergang dieser Geisteshaltung führte und dass sie nicht auf Deutschland oder Europa beschränkt war und ist. Von Oktober 2011 bis Februar 2012 laden wir im ca. 14tägigen Rhythmus zu Vorträgen und Diskussionsveranstaltungen ein. Gemeinsam mit unseren Referentinnen und Referenten und in Kooperation mit dem Jüdischen Museum München wollen wir darlegen, auf welch verschiedene Weisen antisemitische Vorurteile geäußert und stereotype Vorstellungen reproduziert wurden und werden, wie die Strategien antisemitischer oder antizionistischer Gruppen aussehen und wie diese gesellschaftlich zu verorten sind.
Das bedeutet nicht notwendigerweise, dass all jene, die sich antisemitisch äußern einem gemeinsamen Masterplan folgen. Eine globalisierte Welt lässt es durchaus zu, dass Menschen, die sich nicht kennen und vielleicht auch nicht mögen, den gleichen Gedanken teilen. Das ändert jedoch nichts daran, dass derartige Einstellungen und Weltsichten zu analysieren und entschieden zu kritisieren sind – ohne „Wenn“ und „Aber“.

Das Gesamtprogramm finden Sie hier, näheres zu den einzelnen Veranstaltungen unter "Termine".

Die Veranstaltungen finden im Jüdischen Museum München, St.-Jakobs-Platz 16 statt soweit nicht ein anderer Veranstaltungsort angegeben ist. Beginn 19:30 Uhr.
Eintritt jeweils 6 €/erm. 3 €. Reihenticket für alle Veranstaltungen 30 €/erm. 15 €. Tickets an allen bekannten Vorverkaufsstellen und an der Abendkasse.

Israels Mittel(auf)stand bringt in der größten Demonstration der Geschichte Israels fünf Prozent der Gesamtbevölkerung auf die Straße

Torsten Weber — 2011-08-24T15:18:07Z

Eine Analyse von Grisha Alroi-Arloser, AHK Israel:

Weitreichende Privatisierungen, die Aufhebung von Preiskontrollen und die problematische Nähe zwischen Politik und wenigen superreichen Familien haben im vergangenen Jahrzehnt, vor allem aber seit Amtsantritt der zweiten Netanyahu-Regierung zu einer Kostenexplosion geführt, die dem Großteil der israelischen Bevölkerung die Früchte der positiven Wirtschaftsentwicklung vorenthalten. Bei einem Durchschnittseinkommen von umgerechnet 1.500 EUR sind Mieten von 800 EUR und mehr nicht bezahlbar. Kindertagesstätten – unabdingbare Voraussetzung, wenn beide Eltern arbeiten – kosten pro Kind gut und gerne 500 EUR. Das einst stark sozialistisch geprägte Israel hat sich zur wohl ungleichheitlichsten Gesellschaft unter den OECD-Staaten entwickelt.

Begonnen hatte es mit dem ersten Verbraucherboykott in der Geschichte Israels vor sechs Wochen. Der Preis für 200 Gramm Hüttenkäse hatte 1,55 Euro überschritten, und über das Internet wurde zu einem Boykott aufgerufen. Einige Wochen später begannen junge Leute zuerst in Tel Aviv, wenig später im ganzen Land Zeltlager aufzuschlagen, um gegen die unerschwinglichen Mietpreise und die Unmöglichkeit, irgendwann Wohneigentum zu erwerben zu protestieren. Zulauf erhielten sie von den verschiedensten Protestgruppen, wobei es keiner politischen Partei gelang, sich vor den Karren zu spannen. Auch der Vorsitzende des Gewerkschaftsdachverbandes wurde nicht als Katalysator akzeptiert. Dem Protest schlossen sich Linke und Rechte, orientalische und ashkenasische Juden, Alteingesessene und Neueinwanderer, Araber und Drusen, Siedler und Orthodoxe, Junge und Alte an. Gestern Abend erreichte die Bewegung ihren vorläufigen Höhepunkt: 350.000 Menschen gingen landesweit auf die Straße, in Tel Aviv allein waren es über eine Viertel Million. Beliebte Künstler zeigten sich solidarisch und traten vor einem Meer aus Plakaten auf. Zur Hymne wurde der Refrain eines Lieds von Shlomo Artzi: „Eines Morgens richtet sich das Volk auf und macht sich auf den Weg.“

Die Netanyahu-Regierung ist sichtlich nervös: Schnellschüsse, Beschuldigungen, Solidaritätsbekundungen und Untersuchungsausschüsse wechseln einander ab. Aus der Vielstimmigkeit des Protests kristallisieren sich 10 Forderungen heraus:

Privatisierungsstopp
Herabsetzung der Mehrwertsteuer um 3% pro Jahr von heute 16% auf letztendlich 7%
Einführung einer Erbschaftssteuer auf Nachlässe über 600.000 EUR
Wiedereinführung der Preiskontrolle für Heizöl, Gas und Lebensmittel
Einrichtung einer Mitpreisaufsichtsbehörde
Begrenzung der Anzahl von Schülern pro Klasse auf 21
Kostenlose Kindertagesstätten ab dem 3 Lebensmonat und landesweite Einführung der Ganztagsschule bis 17:00 Uhr, einschließlich einer warmen Mahlzeit
50% Subvention der öffentlichen Verkehrsmittel für alle
Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf 50% des Durchschnittseinkommens
Einführung einer 3jährigen Karenzzeit für Beamte des Finanzministeriums, bevor sie in die Privatwirtschaft wechseln dürfen

Nicht nur angesichts der dramatischen Wirtschaftsentwicklungen in den USA und in Europa wäre die Durchsetzung sogar eines Teils dieser Forderungen mit unverantwortlichen Mehrkosten verbunden. Möglich ist ein derartiger Paradigmenwechsel nur dann, wenn die nationale Prioritätenordnung verändert wird: kein Geld mehr für den Siedlungsbau, stattdessen Errichtung von erschwinglichen Sozialwohnungen im Kernland; keine Investitionen in die Infrastruktur der besetzten Gebiete, stattdessen Subvention des öffentlichen Verkehrs; keine Milliardengeschenke an die Orthodoxen, stattdessen eine einschneidende Reform des säkularen Schulwesens; Reduzierung des Verteidigungshaushalts um 5 Prozentpunkte bei gleichzeitiger Senkung des Mehrwertsteuersatzes.

Noch werden diese Zusammenhänge nicht aufgezeigt, noch ist die Protestbewegung mehr oder weniger unpolitisch. Aber sehr bald wird die nicht mehr schweigende Mehrheit deutlich fordern, die unumgängliche Neuordnung der Prioritäten vorzunehmen. Netanyahu ist dazu ideologisch nicht imstande. Auch wenn die jetzige Koalition der politischen Trägheit stabil erscheint, wird die Protestbewegung Israels politische Landschaft auf Dauer verändern.

Nicht der Frieden, nicht die Aussöhnung mit den Palästinensern, nicht die Siedlungspolitik waren in der Lage, die Massen zu mobilisieren. „It´s the economy, stupid“, rufen die Israelis heute ihrem Regierungschef zu. Dass ihre berechtigten Forderungen aber von enormer außen-, friedens- und sicherheitspolitischer Brisanz sind, hat er bereits begriffen.

Tel Aviv, August 2011